26.10.2023 - 9.3 Antrag auf Bestätigung der Zielabweichungsverfa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Südmüritz
- Datum:
- Do., 26.10.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr Wißler beantragt die Bestätigung der Beschlüsse zu den Zielabweichungsverfahren für die PV-Anlagen.
Die einzelnen Gemeindevertreter stellen ihre Standpunkte dar. Es werden die 3 Flächen, die zur Diskussion stehen, erklärt.
Auftrag an das Amt: Es wird um Klärung gebeten, welche Folgen eine Zustimmung zum ZAV hat. Kann danach das Projekt noch abgelehnt werden?
Es folgt die Abstimmung zum Antrag: Wer ist einverstanden, die ZAV zu befürworten?
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigte Mitglieder |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
Geändert beschlossen |
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11 |
9 |
1 |
8 |
0 |
nein |
Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Realisierung
Auch nach einer Zustimmung zum ZAV kann die Gemeinde das Vorhaben immer noch ablehnen. Die Planungshoheit hat weiterhin die Gemeinde.