05.10.2023 - 7 Bericht des Bürgermeisters

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Wortprotokoll

  • am 08.06.2024 100 jähriges Jubiläum der FFW Leizen; finanzielle Mittel zur Unterstützung des geplanten Festes werden im Gemeindehaushalt eingeplant,
  • es fehlen tlw. Ausgehuniformen für die Wehrmitglieder; diese werden nun nach und nach erworben; der Wehrführer bekommt im Zuge seiner Ausbildung aktuell eine neue Uniform,
  • Zukunftsplanung zur Zusammenlegung der FFW Bütow & Leizen läuft kontinuierlich weiter; Treffen finden ca. alle 6 Wochen statt (Teilnehmer: Justiziarin Frau Bergmann, OA-Leiterin Frau Siegmund & BGM Nürnberg u. Semrau)
  • Es liegt ein Angebot zur Komplettsanierung des Buswartehäuschens an der Plauer Chaussee im OT Leizen vor. Die Kosten belaufen sich je nach Reparaturausführungsvariante zwischen 4.300- 6.500 € - um die Kosten zu senken wird nach kurzer Diskussion festgelegt, dass die BGM mit den Betreibern des Schlosses in Leizen und des Kavaliershauses in Fincken Verbindung aufnimmt und um finanzielle Unterstützung zur Komplettsanierung bittet. Im Gegenzug wird den Firmen die Möglichkeit angeboten, Werbung für ihr Unternehmen an der Bushaltestelle anzubringen.
  • Teilnahme Gewässerschau: Frau Limpächer
  • Angelverein Leizen möchte den Steg am Dambecker See auf der Leizener Seite reparieren, die Gemeinde unterstützt den Verein durch Materialkäufe (Belag ist schon gekauft), die Kosten für das Material sind zurzeit sehr hoch, Herr Gödeke hat Lärchenpfähle vorrätig und würde diese zur Verfügung stellen, bezüglich der Zuwegung zum Steg hat die BGM mit dem Jäger vor Ort gesprochen, er hat grundsätzlich keine Einwände gegen einen Wegeinstandsetzung (Kosten dafür sind im HH 2024 eingeplant) weist aber auf die bereits jetzt schon bestehende Nutzung der Fläche vor dem Steg als „wilder Campingplatz“ hin. Dem soll durch eine Schranke o.ä. an geeigneter Stelle entgegengewirkt werden.
  • Kommunale Wärmeplanung – die Gemeinde ist dazu verpflichtet, 100 % ige Förderung ist möglich- Amt stellt gemeindeübergreifenden Förderantrag
  • Stellenbedarfsermittlung des Amtes wurde über das Amt ausgeschrieben, KUBUS hat die Ausschreibung gewonnen, Arbeitsplatzüberprüfung erfolgt, sollte diese dazu führen, dass mehr Stellen zur Bewältigung der Arbeitsaufgaben benötigt werden, ist davon auszugehen, dass auch die Amtsumlage steigen wird,
  • Im BA 2 neue Mitarbeiterinnen: Frau Lange & Frau Kassner
  • verkehrsrechtliche Anordnung für das Aufstellen von Schildern „Achtung Schulweg“ OT Woldzegarten , an der Walower Str. liegt vor
  • 04.10.2023 Bauberatung Kirchstraße: es geht schleppend voran, Sickerbecken ist ausgekoffert, Termin Straßenfest steht, für die Straßensperrung am 23.10.2023 fehlt noch die Genehmigung des LK MSE,
  • Neuschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes erforderlich, dazu wird vorab der Finanzausschuss einberufen, Herr Sommer gestaltet das HASIKO
  • Anfrage eines Bürgers zur Selbstwerbung trockener Bäume am Wegesrand (Weg im OT Woldzegarten Richtung Leizen) wurde durch die BGM genehmigt,
  • BUFDI Herr Rauscher arbeitet sehr gut, Einstellung auf geringfügen Beschäftigen Basis wäre wünschenswert, ist jedoch nur mit finanzieller Unterstützung des Bundes möglich, Nachfrage der BGM beim Arbeitsamt ergab, dass ein Zuschuss momentan nicht gewährt werden kann; sollte sich hier eine Änderung ergeben, erhält die BGM eine Info
  • 17.10.2023, 18.00 Uhr GZ Minzow, Beratung Haushaltsplan, Teilnehmer: GV Limpächer, Clausen, BGM Nürnberg, Einwohnerin Frau Schnippkoweit, Kämmerer Herr Sommer)
  •  Zum Thema Radwege soll weiter beraten werden, z.B. für welche Wege eine Sanierung sinnvoll ist