05.10.2023 - 5 Einwohnerfragestunde

Eine Bürgerin bittet darum, dass zukünftig der Grünstreifen /Graben vor ihrem Hausgrundstück zur Straße hin von der Gemeinde gepflegt wird. Aus gesundheitlichen Gründen ist die Familie dazu nicht mehr in der Lage. Auch sollte der Winterdienst darüber informiert werden, dass die Schneepflüge tlw. so fahren, dass der Gehweg mit Schnee zugeschüttet wird. Das erschwert die Schneeräumpflicht der Anwohner auf dem Gehweg. Die BGM antwortet, dass grundsätzlich laut Straßenreinigungssatzung die Anlieger /Anwohner zur Pflege der dem Grundstück vorgelagerten Flächen bis zur Straßenmitte verpflichtet sind. Im Zuge einer Überprüfung der Straßenreinigungssatzung werden die GemV erörtern, ob und in welcher Form Hilfe für Bürger, die z.B. die Mäharbeiten nicht mehr leisten können, möglich ist.