02.08.2023 - 9 Sonstiges

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Wortprotokoll

-am Grundstück Möschen hat die Gemeinde vor Jahren Bäume gepflanzt, ein Baum ist eingegangen, ein anderer beeinträchtig die Garage des Anliegers, er bittet um Abnahme des Baumes und bietet an, auf seine Kosten an der Stelle des eingegangenen Baumes einen neuen zu pflanzen, D. Lauterbach besichtigt die Bäume und entscheidet dann – die GV tragen seine Entscheidung mit

-über das Förderprogramm „Wasser in der Landschaft halten“ möchte der WBV (Vorhabenträger) rechts vom Genenzer Tor eine „DDR-Melioration“ rückgängig machen-

D. Lauterbach nimmt am Vororttermin am 08.08.teil, die Eigentümer haben der Maßnahme bereits zugestimmt – auch die GV begrüßt es sehr

-die Bgmn. informiert darüber, dass in der kommenden Zeit noch mehrere Vergaben zum Gemeindehausbau anstehen werden und es zeitlich und finanziell nicht jedes Mal eine GV – Sitzung geben kann- die anwesenden Gemeindevertreter stimmen zu, dass die Bürgermeisterin nach schriftlicher Zustimmung durch die GV eine Entscheidung treffen wird und diese Eilentscheidungen in der nächsten regulären GV-Sitzung durch Beschlussfassungen geheilt werden.

- zur Kirschallee an der Kreisstraße von der L24 bis zur Gemeinde Kieve hat es eine Anfrage von der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Landrat gegeben – aus der Antwort ist ersichtlich, dass der LK erst 2026 insgesamt 348 Bäume nachpflanzen will- damit wäre die Beräumung aus dem Jahr 2022 bereits erneut zugewachsen und für die Pflanzungen ist mit erhöhtem Aufwand zu rechnen – die Fraktion wird versuchen darauf zu dringen, dass die Pflanzung für 2024 geplant und durchgeführt wird

- die Sanierungsmanager planten einen Infotag in der Gemeinde für die Bürger – die Bgmn. möchte eher, dass konkreter Bedarf und Kosten für die Nahwärmenetzanschlüsse je Gebäude ermittelt werden, zeitgleich sollen Maßnahmen zur Einlösung des geplanten Haushaltsschecks mit den Eigentümern besprochen werden

- bezüglich des Lärmschutzes gibt es als gesetzliche Grundlage die Ruhezeiten an Sonn-und Feiertagen von 20-7 Uhr und 13-15 Uhr – die GV denken darüber, die Bewohner zu einer freiwilligen Mittagsruhe täglichen von 13-15 aufzurufen

- die Bgmn. übergibt an alle GV einen aktuellen Plan für die Baumaßnahme Gemeindehaus mit FFw

- Bürger baten um die Durchführung eines Flohmarktes, eventuell als Wandelflohmarkt vor den Häusern – A. Merkel erklärt sich zur Organisation bereit – die Bgmn. unterstützt