22.06.2023 - 3 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Schwarz
- Datum:
- Do., 22.06.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
1. Durch Herrn Höppner wurde Herr Meyer (Pächter Kiosk) eingeladen um das Problem der nicht stetig geöffneten Toiletten zu besprechen. Da Herr Meyer keine Möglichkeit sieht die Öffnungszeiten anders zu gestalten wird der Vorschlag über Münzautomaten WC-Türöffner diskutiert. Herr Meyer würde mit den Einnahmen die Bewirtschaftung (Unterhaltung/tägliche Reinigung) der Toiletten weiterhin übernehmen. Die Kosten für die Anschaffung und Installation der Geräte trägt die Gemeinde. Dieser Vorschlag wird von allen Mitgliedern der GV gebilligt. Herr Höppner fordert Angebote für die Geräte an.
2. Hinweisschild Kiosk – Anmerkung durch die Gemeindevertretung, dass das Schild zu dicht an der Straße steht. Mit dem Auto aus Richtung Seebusch kommend kann die Dorfstraße nicht eingesehen werden. Lt. Herrn Meyer ist dies nur so, da das Schild nur an dieser Stelle angeschlossen werden kann. Er wird sich um eine andere Lösung bemühen.
3. Herr Meyer legt dar, dass sein Pachtvertrag für den Kiosk mit Saisonende 2024 ausläuft. Er möchte diesen aus gesundheitlichen Gründen auch nicht verlängern. Sollte sich vor Vertragsende ein Nachpächter finden, würde er auch gerne vorher übergeben.
4. Durch Herrn Höppner wird noch einmal deutlich kommuniziert, dass zum Dorffest durch Herrn Meyer kein Grillgut angeboten werden darf.
5. Anmerkung durch Gemeindevertretung, dass der Wildschutzzaun am Festplatz über die Herbst-/Wintermonate nicht unter Strom stand. Herr Meyer räumt ein, dass er aufgrund eines Missverständnisses versehentlich den Strom abgeschaltet hat zum Saisonende. Ab sofort bleibt der Strom ganzjährig an.
6. Ein Anwohner erfragt, ob sein Nachbar aus der Sternsiedlung 1 einen Antrag auf Wegerecht beim Ordnungsamt gestellt hat. Herr Höppner stellt klar, dass kein Wegerecht erteilt wird auf dem betroffenen Gemeindegrundstück. Er klärt diesen Sachverhalt mit Frau S. Schröder / Amt Liegenschaften.
7. Eine Anwohnerin äußert Ihren Unmut über die Falschparker am Schnackenberg. Dies betrifft den Badestrand und auch die Löschwasserentnahmestelle. Es wird durch die Gemeindevertretung vorgeschlagen Durchfahrtsverbotsschilder und/oder Parkverbotsschilder und eine Schranke zur Löschwasserentnahmestelle aufzustellen. Herr Höppner und Herr Bruder klären dies in einem Vor-Ort-Termin mit Frau Zimmer vom Ordnungsamt.
8. Eine Anwohnerin A stellt Antrag auf Flächenpacht eines Grundstückes am Schnackenberg (in GV vom 15.12.2022 wurde ihr der Kauf versagt). -> Anmerkung von Anwohnerin B: die Grundstückgemeinschaft Schnackenberg möchte dieses Grundstück pachten und würde dieses dann an Anwohnerin A weiterverpachten. Herr Höppner vertragt eine Entscheidung. Er klärt diesen Sachverhalt mit dem Amt für Liegenschaften, danach findet nochmals ein Gespräch statt mit der Gemeindevertretung und der Grundstücksgemeinschaft.
9. Anwohnerin A weist darauf hin, dass das Gemeindegrundstück Aaskuhle von vielen als Parkplatz genutzt wird. Herr Höppner erklärt, dass die Gemeinde dies duldet.
