09.05.2023 - 6.3 Grundsatzbeschluss zur Modernisierung und barri...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Leizen
- Datum:
- Di., 09.05.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Kerstin Seidel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Leizen beschließt grundsätzlich die Modernisierung und barrierefreie Gestaltung der Badestelle und des Steges in Woldzegarten.
Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte zu unternehmen, um einen entsprechenden Förderantrag für die Maßnahme stellen zu können.
Als Grundlage hierfür, ist die Planungsleistung auszuschreiben. Dabei werden zunächst die Leistungen bis zur Leistungsphase 4 „Genehmigungsplanung“ gem. HOAI ausgeschrieben und beauftragt, um den Förderantrag einreichen zu können. Die erforderlichen Mittel für diese Planung Leistungsphase 1-4 sind in Höhe von ca. 7.200,-€ im Haushalt 2023 einzuplanen.
Abstimmungsergebnis:
|
Stimmberechtigte Mitglieder |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
Geändert beschlossen |
|
7 |
7 |
7 |
0 |
0 |
nein |
Es waren keine Gremiumsmitglieder aufgrund des § 24 Abs. 1 KV M-V von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Realisierung
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Der Antrag auf Fördermittel wurde am 11.04.2022 an das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt gestellt. Am 30.12.2022 erhielten wir den Zuwendungsbescheid, so dass das Bauvorhaben bis 30.04.2023 realisiert werden konnte.