02.03.2023 - 6 Bericht des Bürgermeisters

Reduzieren

Wortprotokoll

Der BM gibt den Abarbeitungsstand der Aufgaben an das Amt bekannt (s. Anlage).

-          Am 03.12.2022 fand die Seniorenweihnachtsfeier statt.

-          Am 10.12.2022 fand ein Vor-Ort-Termin des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau und Verkehr statt. Vorschläge an GVS:

1.Bushaltestelle Hinrichsberg-Ausbau

Ausschuss befürwortet den Bau eines Wartehäuschens mit Solar-Straßenleuchte an der vorhandenen Bushaltestelle. Birger Holm stellt dazu ein Stück seines Wohngrundstückes zur Verfügung, da die Fläche zwischen Grundstücksgrenze undf Straßenkante nicht ausreicht. Bau des Wartehäuschens soll durch den Gemeindearbeiter erfolgen.

Abstimmung GV: einstimmig ja

2.Potentieller Neubau Busumsteigebahnhof Neubaustraße

Dem LK MSE bzw. der beauftragten Planungsgesellschaft könnte die Gemeindefläche zwischen Bushaltestelle und Wittich-Verlag (außer Spielplatz und Müllcontainerplatz) zum Ausbau eines Busumsteigeplatzes zur Verfügung gestellt warden. Eine endgültige Zustimmung kann erst erfolgen, wenn bekannt ist, welche Kosten dabei durch die Gemeinde zu tragen wären.

Abstimmung GV: einstimmig ja

-          Die Forderungen der Fam. Kirchenberg zum Sturmschaden vom Feb. 2022 auf dem Kirchenfriedhof werden durch die Justiziarin erneut geprüft. Fam. Kirchenberg erhielt eine entsprechende Nachricht.

-          Das Tannenbaumverbrennen fand auf Grund des Wetters in kleiner Form statt.

-          Ein Verbindungselement des Schwimmsteges war gebrochen und musste ersetzt werden. Durch die Firma wurde vorgeschlagen, zwei dieser Elemente als Reserve anzuschaffen (Kosten ca. 5 T€) und einen Wartungsvertrag abzuschließen.

Abstimmung GV:

1. Die GV lehnt den Vorschlag Reserve Ersatzteile ab.

2. Die Firma soll der Gemeinde ein Angebot für einen Wartungsvertrag unterbreiten, dann Abstimmung darüber

-          Der Gemeinde Sietow wurde ein Erbteil der verstorbenen Frau Knaack-Helmkamp für die Förderung der Kita angeboten. Da die Erblasserin schuldenfrei ist, stellt der BM den Antrag, das Erbe anzunehmen.

Abstimmung GV: einstimmig ja

-          Das Umfeld der Garage in OT Hinrichberg wurde aufgeräumt.

Die Bewohner von Hinrichsberg haben begonnen, das Umfeld neu zu gestalten (Pflasterung einer Freifläche mit gesponsertem Pflaster angefangen, Überdachung und Beleuchtung angedacht und angefangen), ohne die Kostenfrage vorher mit der Gemeinde zu klären. Möchten die verauslagten Kosten jetzt zurück erstattet haben.

Vorschlag dazu:

Beratung vor Ort zum weiteren Vorgehen (weitere Realisierung des Vorhabens kann nur bei entspr. Kosteneinsparung Rastplatz HInrichsberg erfolgen, dazu konkrete Kosten für die Gestaltung des Rastplatzes einholen), vorliegende Rechnungen prüfen (ggf. Bezahlung kann erst nach Bestätigung des Haushaltes der Gemeinde erfolgen). Keine weiteren Ausgaben ohne vorherige Zustimmung der Gemeinde tätigen.

Abstimmung GV: einstimmig ja

 

-          Das Ü 60-Frühstück der Diakonie am 23.02.2023 wurde wegen schlechter Bewerbung leider kaum in Anspruch genommen. Neue Termine 23.03.2023 und 20.04.2023.

-          Beim Volleyballturnier der Feuerwehren haben unsere den 3. Platz belegt.

-          Die Jahreshauptversammlung hat stattgefunden. Die Versorgung hierfür wurde von der Fischerhütte Sietow gesponsort. Der BM stellt den Antrag die Sachspende in Höhe von 472,50 € anzunehmen.

Abstimmung GV: einstimmig ja

-          Das gemeindliche Einvernehmen wurde für den Carportbau (Sietow-Dorf Below-Olms) und den Umbau/ Neubau Wohnhaus (Hinrichsberg - Foster) erteilt.

-          Herr Schabbel stellt den Antrag auf Eintragung einer Baulast für die Errichtung eines Carport auf dem daneben liegenden Gemeindegrundstück am Löschteich in Zierzow.

Abstimmung GV: einstimmig nein

-          Die Befestigung des Schwimmsteges “Höcker” ist defekt. Frau Höcker wurde vom Amt aufgefordert, den Mangel zu beseitigen. Von ihr wurde die Mangelbeseitigung bis zum 01.04.2023 zugesichert.

-          Die bereits 20022 in Auftrag gegebene Reparatur der Lüftungsanlage im Sanitärgebäude am Hafen will die Fa. Schatull bis Ostern realisiert haben.

-          Die Realisierung des Abwasseranschlusses des Bistros am Sietower Hafen will die Fa. TRS bis Ende März realisieren.

-          Die im Herbst 2022 in Auftrag gegebenen Straßeninstandsetzungsarbeiten werden von der Fa IMMIG nach der Frostperiode realisiert.

-          Der für März angedachte Beginn Bau des Funkmastes verzögert sich wegen fehlender Kapazitäten im Tiefbau und bestimmter Materialien.

-          Der BM informiert über den Stand des Breitbandausbaus. Leider profitieren nicht alle OT davon. Einzelheiten siehe www.breitband-mv.de/breitbandausbau