ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung Rechlin

Gremium:: Gemeindevertretung Rechlin

Körperschaft:: Gemeinde Rechlin

Datum:: Do., 21.09.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Gemeindezentrum Rechlin, Sitzungssaal
Ort:: Müritzstraße 51, 17248 Rechlin

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Begrüßung, Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters
Ö 4	Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2023	IV/2894/2023
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.06.2023 gefassten Beschlüsse	IV/2894/2023
Ö 7	Anfragen und Hinweise der Gemeindevertretung
Ö 7.1	Auftrag an das Amt: Termin mit Herrn Gödeke im Park Retzow zur Baumkontrolle vereinbaren
Ö 8	Diskussion zur möglichen Änderung der Geschäftsordnung: Sollen die Ladungen der Sitzungen zukünftig elektronisch erfolgen?
Ö 9	Diskussion zur geplanten Umsetzung des Gebäude-Energie-Gesetzes und der erforderlichen kommunalen Wärmeplanung
Ö 10	Abschlussbericht Entmunitionierung und Dekontaminierung ehemaliger Bundeswehrstandort Rechlin
Ö 11	Diskussion Erweiterung des Kurabgabegebietes auf den OT Retzow
Ö 11.1	Auftrag an das Amt: Prüfung der Aufnahme von Retzow in das Kurabgabegebiet
Ö 12	Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Grundsatzbeschluss: Bauvorhaben öffentliche Toiletten Fritz-Reuter-Straße	BV-18-2023-024	ungeändert beschlossen
Ö 12.2	Zustimmung zu einer über-/außerplanmäßigen Ausgabe Freiwillige Feuerwehr Rechlin	BV-18-2023-031	ungeändert beschlossen
Ö 12.3	Annahme von Spenden und sonstigen Zuwendungen 2023	BV-18-2023-036	ungeändert beschlossen
Ö 12.4	1. Änderungssatzung zur Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes "Obere Havel/Obere Tollense"	BV-18-2023-037	ungeändert beschlossen
Ö 12.5	Zustimmung zur Übertragung von Haushaltsmitteln Erweiterung FFw Rechlin (Vorplatz) / Ausbau Goethestraße	BV-18-2023-038	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Antrag auf Erlass der Grundsteuer für die Jahre 2020 und 2021 - Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
N 13.2	Vergabeentscheidung zum Bauvorhaben Enttrümmerungs- und Dekontaminationsarbeiten in Rechlin-Nord: Los Ersatzpflanzung als Ausgleichsmaßnahme
N 13.3	Vergabebeschluss – Erweiterung FFw Rechlin / Ausbau Goethestraße Los 1 bis 6 Straßenbau, Regen- und Schmutzwasserkanalisation, Trinkwasserversorgungsleitungen
N 13.4	Vergabe persönliche Schutzausrüstung für FFw Rechlin (Tischvorlage)
N 14	Sonstiges
	Öffentlicher Teil (bis 21:54 Uhr)
Ö 15	Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 16	Schließen der Sitzung

Gemeindevertretung Rechlin - 21.09.2023

Grunddaten

Tagesordnung